PIRATEN mögen ihre Schatztruhe öffnen!
Erstellt am 9. Mai 2012
8,2% – DANKE:
Unter tosendem Applaus wurde am vergangenen Sonntag das erste Ehrenmitglied in den schleswigholsteinischen Landesverband der „Piratenpartei“ aufgenommen und dabei nicht nur ganz zufällig die Schallmauer von inzwischen 1.000 PIRATEN durchbrochen, sondern zugleich auch der erstmalige Einzug in den hiesigen Landtag gefeiert. Nach den bereits erzielten Erfolgen in Berlin und dem Saarland, gingen wir nun also auch in Schleswig-Holstein mit insgesamt 8,2% der Stimmen als großer Gewinner hervor – untermauert durch die Stimmentwicklung sogar als der Größte! Starke Verluste musste hingegen die FPD hinnehmen und die LINKEN sind ganz raus.
Ausgehend von einer breiten Unterstützung der Piratenbasis, welche die Worte “DEMOKRATIE”, “TRANSPARENZ” und “BÜRGERNÄHE” nicht nur auf den textilisierten Bäuchen trägt, wird jetzt also sehr bald ein frischer Wind durch den großen Haufen alteingesessener und staubiger Politik fegen. Durch mehr als 100.000 Wählerinnen und Wähler wurde hierfür jedenfalls ein klarer Auftrag erteilt.
Bedingt durch die außerdem recht unklaren Machtverhältnisse, welche vielleicht auch durch die historisch sehr schlechte Wahlbeteiligung von nur knapp 60,1% begünstigt wurden, wird sich für die Piratenfraktion aus Torge, Wolfgang, Ulrich, Patrick, Sven und Angelika, jetzt von Beginn an die Möglichkeit ergeben, die Schatztruhe zu öffnen und durch konstruktive Oppositionsarbeit sowie durch ein neues und moderneres Politikverständnis, die Regierungsarbeit zu verändern und in irgendeiner Weise auch auf den Koalitionsvertrag der vermeintlichen “DÄNEN”-Ampel einzuwirken. – Als mögliches Instrument sollten hierfür transparente, also öffentlich im Internet zu verfolgende Fraktionssitzungen herangezogen werden, zu welchen dann Vertreter der anderen Parteien eingeladen werden, um hierbei Schnittpunkte für die Unterstützung der möglichen Kandidaten für den Posten des Ministerpräsidenten zu finden.
Wir Wählerinnen und Wähler haben das Recht, dass ausnahmslos auf die Themen aller gewählten Parteien eingegangen wird und insbesondere auch gegenüber den aktuellen Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern eine entsprechende Wertschätzung erfolgt:
- Wir fordern mehr Transparenz in Politik und Verwaltung.
- Wir fordern mehr Demokratie durch Volksentscheide.
- Die verdachtslose Speicherung personenbezogener Daten wird auf breiter Front abgelehnt. – Stoppt die VDS! Jetzt!
Unseren zukünftigen sechs Abgeordneten wünsche ich in jedem Fall schon jetzt mit seefahrerischem Gruß den entsprechenden Mast- und Schotbruch und stets eine Handbreit Wasser unterm Kiel. – Ich hoffe ihr kommt da heil wieder raus!
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