8,2% – DANKE:

Wahlparty der PIRATEN in der Kieler Pumpe

Unter tosendem Applaus wurde am vergangenen Sonntag das erste Ehrenmitglied in den schleswigholsteinischen Landesverband der „Piratenpartei“ aufgenommen und dabei nicht nur ganz zufällig die Schallmauer von inzwischen 1.000 PIRATEN durchbrochen, sondern zugleich auch der erstmalige Einzug in den hiesigen Landtag gefeiert. Nach den bereits erzielten Erfolgen in Berlin und dem Saarland, gingen wir nun also auch in Schleswig-Holstein mit insgesamt 8,2% der Stimmen als großer Gewinner hervor – untermauert durch die Stimmentwicklung sogar als der Größte! Starke Verluste musste hingegen die FPD hinnehmen und die LINKEN sind ganz raus.

Ausgehend von einer breiten Unterstützung der Piratenbasis, welche die Worte “DEMOKRATIE”, “TRANSPARENZ” und “BÜRGERNÄHE” nicht nur auf den textilisierten Bäuchen trägt, wird jetzt also sehr bald ein frischer Wind durch den großen Haufen alteingesessener und staubiger Politik fegen. Durch mehr als 100.000 Wählerinnen und Wähler wurde hierfür jedenfalls ein klarer Auftrag erteilt.

Bedingt durch die außerdem recht unklaren Machtverhältnisse, welche vielleicht auch durch die historisch sehr schlechte Wahlbeteiligung von nur knapp 60,1% begünstigt wurden, wird sich für die Piratenfraktion aus Torge, Wolfgang, Ulrich, Patrick, Sven und Angelika, jetzt von Beginn an die Möglichkeit ergeben, die Schatztruhe zu öffnen und durch konstruktive Oppositionsarbeit sowie durch ein neues und moderneres Politikverständnis, die Regierungsarbeit zu verändern und in irgendeiner Weise auch auf den Koalitionsvertrag der vermeintlichen “DÄNEN”-Ampel einzuwirken. – Als mögliches Instrument sollten hierfür transparente, also öffentlich im Internet zu verfolgende Fraktionssitzungen herangezogen werden, zu welchen dann Vertreter der anderen Parteien eingeladen werden, um hierbei Schnittpunkte für die Unterstützung der möglichen Kandidaten für den Posten des Ministerpräsidenten zu finden.

Wir Wählerinnen und Wähler haben das Recht, dass ausnahmslos auf die Themen aller gewählten Parteien eingegangen wird und insbesondere auch gegenüber den aktuellen Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern eine entsprechende Wertschätzung erfolgt:

• Wir fordern mehr Transparenz in Politik und Verwaltung.
• Wir fordern mehr Demokratie durch Volksentscheide.
• Die verdachtslose Speicherung personenbezogener Daten wird auf breiter Front abgelehnt. – Stoppt die VDS! Jetzt!

Unseren zukünftigen sechs Abgeordneten wünsche ich in jedem Fall schon jetzt mit seefahrerischem Gruß den entsprechenden Mast- und Schotbruch und stets eine Handbreit Wasser unterm Kiel. – Ich hoffe ihr kommt da heil wieder raus!

Am vergangenen Freitag wurde durch den Leiter des politisch aufgeklärten Projektes „Landesblog“ ein Artikel lanciert [1], in welchem darauf aufmerksam gemacht wurde, dass sich für das diesjährige Wahlprogramm der Piratenpartei Schleswig-Holstein, ganz offensichtlich bei anderen Piratenverbänden bedient wurde. Dabei wies er ebenso darauf hin, das verschiedenste inhaltliche Fehler gemacht wurden, wodurch letztlich die Themen im Allgemeinen sowie die Glaubwürdigkeit im Speziellen in Frage gestellt werden könnte.

Auffällig schnell wurde daraufhin die Frage des Betruges in der breiten Medienlandschaft aufgegriffen, womit dann auch entsprechende Diskussionen in den sozialen Netzwerken und der Blogosphäre entbrannten. Ebenso wurden die anderen Parteien dazu animiert, zu diesen Vorwürfen irgendeine Stellung zu beziehen. Von schlampiger Arbeit bis hin zu einer vermeintlich herbeigesehnten Plagiats-Affäre war irgendwie alles dabei.

In verschiedenen medialen Berichterstattungen hat sich daraufhin dann der Landesvorstand der Piratenpartei Schleswig-Holstein für die am Freitag aufgekommenen Hinweise bedankt und unterstrich dies am Samstagabend auch noch einmal mit einer offiziellen Pressemitteilung [2], welche ich hier grob umreissen möchte:

It’s not a Bug!

In dem Statement wird der Vorwurf des „Plagiats“ zurecht zurückgewiesen und dabei auch entsprechend auf die Grundsätze der Piratenarbeit verwiesen, welche nicht nur gestern und heute, sondern auch in Zukunft gültig sein werden.

Feature: Sharing is caring!

Wir Piraten sind jedenfalls eine politisch moderne und vor allen Dingen auch sozial gemeinschaftliche Bewegung. Es macht uns aus, dass wir gemeinsam voneinander lernen und unsere Themen möglicherweise erst in öffentlichen, also für jedermann zugänglichen Diskussionen richtig reifen. – Unser Vorstandsvorsitzende machte dies noch einmal folgendermaßen deutlich:

„Programmpunkte von anderen Landesverbänden zu übernehmen ist gewollt und im Sinne der Piratenpartei. Diejenigen, die uns dafür kritisieren, haben nicht verstanden, wie die PIRATEN Politik betreiben wollen. Gute Ansätze sollen kopiert und weiterentwickelt werden.“ - Hans-Henrich Piepgras

Das es bei der redaktionellen Piratenarbeit noch zu handwerklichen Fehlern kommt, sollte natürlich nicht passieren. Deshalb wird auch bereits an den erforderlichen Korrekturen gearbeitet [3], wofür dann die notwendigen Änderungen auf dem nächsten Landesparteitag zur Abstimmung gebracht werden.

Dazu unser Spitzenkandidat in seinem persönlichen Blog [4]:

Das Einzige, was ich in diesem Prozess wirklich kritikfähig finde, ist, dass in dem Wahlprogramm inhaltliche Fehler sind. Das ist wiederum auch kein Skandal. Die Piraten haben Fehler gemacht. Die Piraten sind nicht perfekt. [...]
Wir gehen noch mal drüber und korrigieren. - Torge Schmidt

Durch diese Korrekturen ändert sich jedoch nichts an der inhaltlichen Aussage der entsprechenden Programmpunkte. Sie stellen nach wie vor die politischen Forderungen der schleswigholsteinischen Piratenpartei dar und diese werden in den aktuellen Wahlkampfwochen auch durchaus mündlich untermauert.

Aber vielleicht wäre weniger tatsächlich mehr gewesen? – In einer kurzen Diskussion mit dem NerdGirl, konnte ich mich jedenfalls mit folgendem Fazit anfreunden [5]:

Lieber ein knappes Programm an dem offen, ehrlich und Refelktiert reflektiert gearbeitet wird, als ein Programm welches nur der Wiederwahl dient, hohle Phrasen enthält und dann fünf Jahre lang keine Beachtung findet. - L. Windheuser alias MissInformation

Egal wie Du als Leser nun dazu stehst, geh’ in jedem Fall zur Wahl und nutze Deine Chance! – Ich bleib’ Pirat!

Die Wahrheit sehen wir dann in den Augen unserer Kinder. ∗

[1] Landesblog: Piratenpartei ist durchgefallen.
[2] Pressemitteilung: Landesvorstand kündigt Korrekturen an.
[3] Piratenwiki: Geplante Bugfixes für das Wahlprogramm.
[4] Torge Schmidt: „Die Enthüllung, die eigentlich keine ist!“
[5] NerdGirl: Die Lösung liegt in der Mitte.